Ich werde nicht die Piratenpartei wählen. Das steht für mich fest. Obwohl ich der Zielgruppe der Piratenpartei weitgehend entspreche: Männlich, Internetaffin, ich verdiene meinen Lebensunterhalt im Internet, technikbegeistert und mit vielen Ergebnissen der grossen Koalition unzufrieden.
Dennoch – Ich werde nicht die Piratenpartei wählen
Es gibt viele Gründe für mich, nachfolgend die entscheidenden für mich:
Das Wahlprogramm der Piratenpartei ist mir zu „dünn“ und hat zu wenig Substanz, was die drängenden Probleme dieses Landes angehen. Statt Positionen zur Bewältigung der Finanzkrise, der Sicherung der Altersversorgung, dem Abschalten von Atomkraftwerken oder der Schaffung von Arbeitsplätzen werden weniger wichtige Punkte in den Fokus gehoben:
„Privatsphäre und Datenschutz“ ist das hauptsächliche Anliegen der Piraten. Ich finde es grundsätzlich gut, das dieses Thema diskutiert werden soll. Ob man dafür aber eine eigene Partei braucht? Auch die anderen Partien nehmen sich des Themas an. Die CDU beispielsweise möchte die Überwachung gerne verstärken, die Grünen sprechen sich massiv dagegen aus. Das Pro und Kontra der Überwachungsmassnahmen ist in der Parteienlandschaft abgedeckt, ich brauche dafür keine neue Partei.
Modifikation des Urheberrechts und der Nutzungsrechte – natürlich ein Thema, was Internetbegeisterten leicht von den Lippen geht. Im Internet ist es schwierig Informationen und Werke zu schützen. Ich finde es angemessen, dass Menschen, Firmen und Institutionen Ihre Werke, Informationen und Produkte schützen möchten.
Der Grundgedanke der Piraten: „Wir Piraten fordern für Privatleute ohne kommerzielle Interessen das Recht, Werke frei verwenden und kopieren zu dürfen.“ erschliesst sich mir nicht. Auch Werke für Privatleute kosten Geld bei der Herstellung. Warum sollte jemand darauf verzichten? Welche Motivation sollte jemand haben etwas zu veröffentlichen, wenn dafür keine Entlohnung stattfinden soll?
Manche Ideen und Ansätze der Piratenpartei sind es wert, diskutiert zu werden. Aber dafür ist keine neue Partei nötig.
Nötig hat das Land eine sinnvolle Ausrichtung um die nächsten Jahre eine gesunde Entwicklung nehmen zu können und den Schuldenberg abzutragen. Dazu trägt die Piratenpartei meiner Meinung nach nicht bei, sondern fokussiert Themen, welche zu wenig Substanz für eine Partei innehaben.
Was sind die Positionen der Piratenpartei ausserhalb des Internet?
Wer weiss schon, wie die Piratenpartei sich zur Rentenanpassung bei sinkenden Löhnen stellt, wie die Piratenpartei den Einsatz in Afghanistan beurteilt, was die Piratenpartei zur Restlaufzeit von Atomkraftwerken sagt usw.? Aber die Piratenpartei würde zu all diesen Themen abstimmen, zöge sie in den Bundestag ein.
Wie weiss man nicht. Aus diesem Grund wähle ich sie nicht.